Es ist Zeit für Palästina
Es ist Zeit für einen gerechten Frieden für Palästina und Israel.
Es ist an der Zeit, 60 Jahre Konflikt, Unterdrückung und Angst zu beenden.
Es ist Zeit für die Befreiung aus der Besetzung.
Es wird Zeit, dass die Israelis in Sicherheit und innerhalb sicherer Grenzen leben, auf die sie sich mit ihren Nachbarn geeinigt haben.
Es ist Zeit, mit der Doppelmoral aufzuräumen.
Es ist Zeit für den Frieden.*
* Diese einleitenden Sätze sind zusammen gestellt aus der Botschaft des Ökumenischen Rats der Kirchen
zur weltweiten Aktionswoche für Frieden in Palästina und Israel, 2008.
Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel
Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden (KoPI)
Plattform
Alle Menschen in Palästina und Israel haben das Recht, selbstbestimmt, in Frieden und in international anerkannten Grenzen zu leben. Der Konflikt um Land zwischen Israel und den Palästinensern ist ein Schlüsselkonflikt im Nahen und Mittleren Osten. Seine Lösung auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser und des Rückkehrrechts der Flüchtlinge wird zur Entspannung weit über die betroffene Region hinaus beitragen. Dazu ist ein Ende der israelischen Besatzung unabdingbar.
Unsere Orientierungslinie zur Bewertung des Konflikts ist das Völkerrecht. Völkerrecht wird vielfach verletzt: in der seit 1967 andauernden Besetzung Ostjerusalems, der Westbank, des Gazastreifens und des Golans, durch den Bau der Mauer, der israelischen Siedlungen außerhalb der Grünen Linie, durch die vollständige Abriegelung des Gaza-Streifens, durch die Kontrollpunkte innerhalb der besetzten Gebiete und durch Kollektivstrafen wie Hauszerstörungen und gezielte Tötungen. Die Folgen der Besatzung sind u.a. Bildungsnotstand, Gesundheitsnotstand, Arbeitslosigkeit, steigende Armut und Abhängigkeit von Entwicklungshilfe.
Völkerrecht wird auch verletzt, wenn Zivilisten angegriffen werden. Der Gewalt und Gewalteskalation müssen internationale Standards entgegengesetzt werden: die Respektierung des Völkerrechts, damit beide Gesellschaften in Frieden leben können.
Deutschland ist in den israelisch-palästinensischen Konflikt verwickelt: Palästina und ab 1948 Israel wurden zu einem Zufluchtsort vieler Überlebender des Holocaust, den Deutsche zu verantworten hatten. Verantwortung für unsere Geschichte zu übernehmen, muss aber auch das Schicksal der Palästinenser mit einschließen, die zu Opfern geworden sind, ohne selber Schuld an der Judenverfolgung und dem Genozid in Europa zu tragen. Heute hat Deutschland als Handelspartner und Waffenlieferant im Nahen Osten eine bedeutende Rolle.
Die Politik Deutschlands und der europäischen Staaten gegenüber dem Nahen Osten muss sich ändern. Sie darf nicht weiter die Besatzung unterstützen und damit Verstöße gegen Völkerrecht und Menschenrechte mittragen. Wesentliche Schritte zu einer aktiven Friedenspolitik Europas sind: die konditionierte Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel bis zum Ende der Besatzung und die unverzügliche Einstellung der Rüstungskooperation mit allen Konfliktparteien in der Region.
Wir unterstützen gewaltfreie Initiativen in Palästina und Israel, die für ein gleichberechtigtes, friedliches Zusammenleben beider Völker eintreten und kämpfen, wie z.B. die Palästinensische Graswurzelkampagne gegen die Apartheidmauer oder das Israelische Komitee gegen Hauszerstörung. Für diese Ziele haben sich im bundesweiten Koordinationskreis Organisationen, Verbände, Vereine und Gruppen vereinigt.
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